Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gültig ab 05.05.2017

1. Geltungsbereich
Alle Leistungen der iSYS Medizintechnik GmbH (im Folgenden kurz „iSYS“) erfolgen aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, sofern nicht Anderweitiges zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners haben keine Gültigkeit.

2. Angebot und Vertragsschluss
Angebote von iSYS sind – sofern nichts anderes vereinbart wurde – 60 (sechzig) Tage gültig. Das Angebot sowie die Auftrags-bestätigung von iSYS gelten nur, wenn eventuell anzubringende Geräte des Vertragspartners in den Produktspezifikationen von iSYS als kompatibel definiert worden sind. Die Zustimmung zu dem von iSYS übermittelten Angebot hat schriftlich zu erfolgen. Daraufhin prüft iSYS die Kompatibilität und nimmt den Auftrag an oder lehnt den Auftrag ab. Im Fall einer Ablehnung kommt kein Vertrag zustande. Der Vertragspartner kann aus Angebot oder Auftragsbestätigung durch iSYS keinerlei Rechte herleiten. Das Eigentum sowie die Urheberrechte an von iSYS gefertigten Zeichnungen, Entwürfen, Mustern und sonstigen Unterlagen, die mit dem Angebot übergeben werden, verbleiben bei iSYS. Solche Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht wer-den und sind auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.
Die in Katalogen, Preislisten, Zeitungen, Broschüren, Prospekten, Anzeigen, Firmeninformationen oder anderen sonstigen Me-dien angeführten Informationen über die Lieferungen und/oder Leistungen von iSYS stellen keine Angebote dar und kann sich der Vertragspartner nicht auf diese berufen.

3. Preise
Maßgebend sind die Preise entsprechend dem Angebot gemäß Punkt 2. dieser Geschäftsbedingungen. Mangels eines ent-sprechenden Angebots ist die zum Bestellzeitpunkt gültige Preisliste heranzuziehen.
Die Preise verstehen sich „ex works“ der Fabrikationsstätte von iSYS in A-6370 Kitzbühel. Versicherungen, Transport, Steuern und andere Gebühren sind nicht im Preis inbegriffen und werden separat in Rechnung gestellt, wenn nicht etwas anderes ver-einbart ist. iSYS ist bei kurzfristiger Auftragserteilung berechtigt, zuzüglich zu den in den Preislisten angeführten oder ihren übli-chen Preisen, ein entsprechendes Entgelt oder Aufschläge zu verrechnen. Bei Lieferungen in ein Nicht-EWR-Land, hat der Ver-tragspartner alle Im- und Exportspesen inklusive allfälliger Zölle, Gebühren und Abgaben zu tragen.

4. Liefer- und Leistungszeit / Teillieferung
Das Produkt wird innerhalb der in der Auftragsbestätigung genannten Lieferzeit geliefert. iSYS hat Verzögerungen von Liefe-rungen und Leistungen nicht zu vertreten, wenn diese auf höherer Gewalt, Arbeitskampf oder Problemen im Zusammenhang mit behördlichen Genehmigungen beruhen oder nicht vorhersehbar sind. Liefer- und Leistungsverzögerungen hat iSYS auch dann nicht zu vertreten, wenn die Behinderungen beim Lieferanten von iSYS oder bei dessen Unterlieferanten eintreten. iSYS ist in diesen Fällen berechtigt, die Lieferfrist bzw. Liefertermin um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern bzw. zu verschieben oder wegen des nicht erfüllten Teils, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutre-ten. Wenn die Behinderung mehr als 3 (drei) Monate dauert, ist der Vertragspartner nach angemessener Nachfristsetzung be-züglich des noch nicht erfüllten Teils zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Zum Rücktritt vom gesamten Vertrag ist er nur dann berechtigt, wenn die teilweise Erfüllung für ihn kein Interesse hat. Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen durch iSYS setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Vertragspartners voraus, z.B. im Hinblick auf technische Unterstützung, das Beibringen korrekter und vollständiger Daten und/oder Trainingsplanung. Sollte sich herausstel-len, dass eine ausreichende Erfüllung der Verpflichtungen durch den Vertragspartner nicht erfolgt oder sollte nachträglich eine geänderte Auftragsausführung vereinbart werden, hat iSYS die hieraus entstehenden Verzögerungen nicht zu vertreten und der Liefertermin ist in angemessener Weise anzupassen.

5. Zahlungsbedingungen
Bei einem Gesamtauftragswert von mehr als Euro 15.000,00 sind Zahlungen wie folgt fällig:
• 40 % netto, das heißt ohne Abzüge, bei Bestellung durch den Vertragspartner gemäß dem Angebot von iSYS
• 40 % netto, das heißt ohne Abzüge, spätestens in 14 (vierzehn) Tagen vor der vereinbarten Lieferung des Produktes
• die restlichen 20 % netto, das heißt ohne Abzüge, binnen 14 (vierzehn) Tagen nach Lieferung und Rechnungsstellung
Beträge von insgesamt Euro 15.000,00 oder weniger sind innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zahlbar. Ein Skontoabzug wird grundsätzlich nur im Rahmen und aufgrund entsprechender ausdrücklich schriftlicher Vereinba-rungen anerkannt. Die Lieferung des Produktes erfolgt erst nach Eingang des vereinbarten Betrages auf dem Bankkonto von iSYS. Verzögern sich der Versand oder die Lieferung aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, so gilt die Lieferung in Ansehung der Zahlungsbedingungen vom 30. (dreißigsten) Tag der Verzögerung an als erfolgt. Der Vertragspartner trägt ab diesem Zeitpunkt alle durch die Verzögerung entstandenen Kosten. Kommt der Vertragspartner mit seiner Zahlung in Verzug, so ist iSYS berechtigt, Zinsen in Höhe von 10% p.a. als pauschalen Schadensersatz zu verlangen, wenn nicht der Vertragspartner nachweist, dass iSYS ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines höheren Schadens durch iSYS bleibt vorbehalten. Teillieferungen durch iSYS sind zulässig und werden mit deren Ausführung in Rechnung gestellt. Bei Fehlen nur geringwertiger Teile, welche den sicheren Einsatz am Patienten nicht beeinträchtigen, ist der volle Kaufpreis zu entrichten. Eine Aufrechnung ist nur zulässig mit Forderungen, die aus demselben Rechtsverhältnis entstanden sind und die dasselbe Produkt betreffen wie die Hauptforderung. Aufrechnungsrechte stehen dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder entscheidungsreif sind. Sämtliche Mahn-, Inkassospesen und allenfalls notwendige Kosten für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte bei Zahlungsverzug trägt der Vertragspartner.

6. Transport und Gefahrübergang
iSYS ist berechtigt aber nicht verpflichtet, das Produkt auf Name und auf Rechnung des Vertragspartners zu versichern und ein geeignetes Transportmittel auszuwählen, in der Regel Luft- oder Schiffsfracht. Allfällige Versicherungsprämien und/oder –spesen trägt der Vertragspartner. Die Gefahr geht auf den Vertragspartner über, sobald die Lieferung die Fabrikationsstätte von iSYS verlässt, und zwar auch dann, wenn iSYS die Anfuhr übernimmt. Wird der Versand durch Umstände verzögert, die der Vertragspartner zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf diesen über.

7. Installation / Abnahme / Abnahmeprotokoll
Das Produkt wird innerhalb von 3 (drei) Monaten ab erfolgter Lieferung von einem iSYS Applikations-Ingenieur oder einem von iSYS autorisierten Applikations-Ingenieur installiert. Die Installation erfolgt grundsätzlich in 2 (zwei) Terminen. Wenn nach der Einschätzung von iSYS ein Termin ausreicht oder zusätzliche Termine erforderlich sind, wird dies dem Vertragspartner vor Be-ginn der Installation mitgeteilt. Verzögert sich die Fertigstellung der Installation um mehr als 3 (drei) Monate ab Lieferung auf-grund von Umständen, die der Vertragspartner zu vertreten hat, z. B. falsche oder unvollständige Informationen bezüglich der technischen Ausstattung oder der Räumlichkeiten des Vertragspartners, so trägt der Vertragspartner die Mehrkosten, die sich aus dieser Verzögerung ergeben. In Ansehung der Zahlungsbedingungen gilt das Produkt in diesem Fall mit Ablauf von 3 (drei) Monaten ab Lieferung als abgenommen. Sind für die Installation durch iSYS aufgrund von Umständen, die der Vertragspartner zu vertreten hat, mehr als 2 (zwei) oder als die von iSYS festgesetzte Anzahl an Terminen erforderlich, so trägt der Vertrags-partner die hierdurch entstandenen Mehrkosten. Nach erfolgter Installation und vor der endgültigen Abnahme wird von einem iSYS Applikations-Ingenieur am installierten Gerät ein Test durchgeführt, um die Funktionsfähigkeit des Produktes anhand der Leistungsspezifikationen zu überprüfen. Bei diesem Test muss mindestens ein Mitarbeiter des Vertragspartners anwesend sein. Nach erfolgreicher Durchführung des Abnahmetests wird vom Vertragspartner ein von iSYS entworfenes Abnahmeprotokoll unterschrieben, um die Abnahme zu belegen. Der Inhalt des Abnahmeprotokolls wird Vertragsinhalt. Die Abnahme darf nicht verweigert werden aufgrund unwesentlicher Funktionsstörungen, welche die Eignung des Produkts zur sicheren Behandlung von Patienten nicht beeinträchtigen. Das Produkt darf zur Behandlung von Patienten nicht eingesetzt werden, bevor der Abnah-metest erfolgreich durchgeführt und das Abnahmeprotokoll unterzeichnet wurde. Sobald das Produkt erstmalig zur Behandlung von Patienten eingesetzt wird, gilt es ebenfalls als abgenommen.

8. Gewährleistung
iSYS verpflichtet sich, eventuell auftretende Mängel nach eigener Wahl durch Verbesserung oder Austausch zu beheben und zwar bis zum Ablauf von 1 (einem) Jahr, gerechnet ab dem ersten der folgenden Ereignisse: (i) drei (3) Monate nach Lieferung; (ii) ein (1) Monat nach Installation; (iii) Abnahme des Systems; (iv) Behandlung des ersten Patienten. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist wird nach Wahl des Vertragspartners die Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages gewährt. Die Fehlerfreiheit der Lieferung ist anhand der Leistungsspezifikationen zu beurteilen, welche hiermit Vertragsinhalt werden. Die Spezifikationen unterliegen insoweit der Anpassung durch iSYS, als hier-von die Eigenschaften des Produktes im Hinblick auf die Gebrauchstauglichkeit nur unwesentlich verändert und nicht beein-trächtigt werden. Das Produkt kann im Interesse einer effizienten Nutzung seltene und hochwertige Materialien Teile enthalten, die aus wiederverwerteten Stoffen hergestellt sind. Diese werden demselben hohen Qualitätsstandard gerecht wie neue Teile und unterliegen ebenfalls diesen Gewährleistungsvorschriften. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit gemäß § 924 ABGB wird ausgeschlossen, selbst wenn der Mangel binnen der ersten 6 (sechs) Monate nach der Übergabe hervorkommt.
Gewährleistung für normale Abnutzung und für Mängel, welche auf unsachgemäßer Behandlung des Gerätes, auf höherer Gewalt oder auf Zufall beruhen, ist ausgeschlossen. Für Handelsüblichkeit und / oder die Eignung für einen bestimmten Zweck wird keine Gewähr übernommen, soweit vertraglich nicht etwas anderes vereinbart wurde. Arbeiten im Rahmen der Gewährleis-tung unterliegen wiederum diesen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist erstreckt sich hierfür auf den Zeitraum der ur-sprünglichen Gewährleistungspflicht. Vertragsgestaltende Erklärungen des Vertragspartners, insbesondere Rücktritt, Minderung und die Geltendmachung von Schadensersatz, bedürfen der Schriftform. Der Besteller verpflichtet sich nach Aufforderung, beanstandete Produkte zur Begutachtung an iSYS zurückzusenden.
Liefert iSYS eine geringfügig andere Sache oder eine geringfügig andere Menge an Sachen, als dies im Vertrag vereinbart worden ist, so liegt hierin kein Mangel. Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, falls der Ver-tragspartner oder ein Dritter die Produkte ohne Zustimmung von iSYS geändert oder im Falle eines Mangels unsachgemäß selbst verbessert hat. Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche sind außerdem ausgeschlossen für Mängel, die der Vertragspartner bei Vertragsschluss kannte oder grob fahrlässig nicht kannte.

9. Untersuchungs- und Rügepflicht
Der Vertragspartner hat unverzüglich nach Anlieferung der Sendung, die Lieferung auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Etwaige Mängel sind auf dem der Sendung beiliegenden Formular unverzüglich an iSYS mitzuteilen. Der Vertrags-partner untersucht die Lieferung zusammen mit dem Applikations-Ingenieur im Rahmen des Abnahmetests auf Fehler. Alle Mängel werden in das Abnahmeprotokoll aufgenommen. Eine Gewährleistung für Fehler, die nicht in das Abnahmeprotokoll aufgenommen wurden, ist ausgeschlossen. Zeigt sich später ein versteckter Mangel, so muss dieser iSYS innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach der Entdeckung angezeigt werden; andernfalls gilt die Sendung auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

10. Haftung des Verkäufers
iSYS haftet nicht für Schäden, die durch Einsatz des Produkts vor erfolgreicher Durchführung des Abnahmetests gemäß Punkt 7 entstehen. iSYS haftet für Schäden nur, falls vertragswesentliche Pflichten schuldhaft durch iSYS verletzt wurden oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht. Den Beweis des Schadens hat jedenfalls der Geschädigte zu führen. Die Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist aus-geschlossen. Das Vorstehende gilt für alle Anspruchsgrundlagen. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei Verletzungen von Le-ben, Körper und Gesundheit oder für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Schäden verjähren ab Kenntnis von Scha-den und Schädiger nach Ablauf von 6 (sechs) Monaten.

11. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller bei diesem Vertragsschluss entstandenen Forderungen, die iSYS gegen den Vertragspartner zustehen, bleibt das gelieferte Produkt im Eigentum von iSYS. Bei Zugriff Dritter auf das Vorbehaltsprodukt wird der Vertragspartner auf das Eigentum von iSYS hinweisen und iSYS unverzüglich benachrichtigen. Wenn der Vertragspartner dieser Aufgabe nicht nachkommt, haftet er für den entstandenen Schaden.

12. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an Patenten, Warenzeichen und anderem geistigen Eigentum verbleiben bei iSYS.

13. Geheimhaltung
Der Vertragspartner ist verpflichtet, Informationen, insbesondere technische Daten und Aufzeichnungen, Beschreibungen des Produktes und alle anderen (auch mündlichen) Angaben, welche ihrer Natur nach geheimhaltungsbedürftig sind, vertraulich zu behandeln. Dies gilt auch gegenüber eigenen Mitarbeitern, die nicht unmittelbar mit der Bedienung des Gerätes befasst sind. Diese Verpflichtung ist sämtlichen Mitarbeitern sowie jeglichen Dritten, denen oben genannte Informationen zukommen oder zukommen können, durch den Vertragspartner zu überbinden.

14. Speicherung und Verarbeitung von Daten / Datenschutz
Um den heutigen Ansprüchen an eine kaufmännische Organisation gerecht zu werden, werden bei iSYS personen- und unter-nehmensbezogene Daten EDV-technisch gespeichert und verarbeitet. Die personenbezogenen Daten werden im Sinne der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes streng vertraulich behandelt. Personenbezogene Daten werden weder an Dritte ver-kauft noch anderweitig vermarktet. Die personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies für die geschäftliche Abwicklung notwendig ist; für diesen Fall erteilt der Vertragspartner bereits heute seine Einwilli-gung; eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Auch kann es notwendig sein, dass aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder Rechtsvorgängen, persönliche Daten offengelegt werden müssen.

15. Anwendbares Recht / Gerichtsstand / Teilnichtigkeit
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen iSYS und dem Vertragspartner gilt das mate-rielle Recht der Republik Österreich. Ausschließlich sachlich zuständig ist das für Kitzbühel, Österreich, zuständige Gericht. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung üblicherweise am nächsten kommt.

16. Sonstiges
Jegliche Änderungen, Ergänzungen sowie Nebenabreden zu diesen Geschäftsbedingungen oder von Verträgen zwischen iSYS und den Vertragspartnern bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für das Abgehen, für eine Ände-rung oder Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Der Vertragspartner nimmt zur Kenntnis, dass iSYS zurechenbare Per-sonen nicht bevollmächtigt sind, Erklärungen abzugeben, die von diesen AGB oder sonstigen Erklärungen der Gesellschaft abgehen. Mündliche Erklärungen sind nur insofern wirksam, als sie von iSYS firmenmäßig schriftlich bestätigt werden. Der Rechtsbehelf der Aufhebung des Vertrages wegen Irrtum wird ausgeschlossen. Sämtliche Rechte und Pflichten aus diesen Geschäftsbedingungen gehen auf allfällige Rechtsnachfolger der Vertragsparteien über.

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